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Jugendarbeit und Infektionsschutz

Übertragbare Krankheiten können schlimme Folgen für die TeilnehmerInnen an Aktivitäten der Jugendarbeit sowie für die Verantwortlichen der Maßnahmen haben. Deshalb sagt das Infektionsschutzgesetz (IfSG), welches zum 01.01.2001 das Bundesseuchengesetz abgelöst hat, dass diese Gefahrenquellen durch Information und Aufklärung über übertragbare Krankheiten und die Möglichkeiten zu deren Verhütung möglichst umfassend eingedämmt werden sollen.

Wesentliche Veränderung ist, dass die Verantwortung für die Einhaltung des Infektionsschutzes auf die Verantwortlichen der Organisationen bzw. die Veranstalter abgewälzt wurde. Das bedeutet, dass in der Regel kein Gesundheitsamt kommt und kontrolliert, sondern dass die Verantwortlichen für die Beachtung und Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften verpflichtet sind und im Schadensfalle die Verantwortlichen mit einer Geldbuße als Ordnungswidrigkeit (§ 73 IfSG) von bis zu 25.000,-- Euro belegt werden können, wenn dies nicht beachtet wurde.

Die Jugendarbeit ist im Wesentlichen in zwei Bereichen von Regelungen des IfSG betroffen:

1. Betreuung von Kindern und Jugendlichen in Gemeinschaftseinrichtungen (§§ 33 und 34 IfSG)

1.1

Zu den Gemeinschaftseinrichtungen gehören im Bereich der Jugendarbeit Freizeitheime, Zelt- und Ferienlager und ähnliche Einrichtungen, in denen Kinder und Jugendliche betreut werden. Unter „betreut werden“ ist zu verstehen, dass Kinder, Jugendliche und die BetreuerInnen täglich miteinander in engen Kontakt kommen. Dieses Zusammensein muss in der Regel länger als 3 Tage gehen. Deshalb fallen normale Gruppentreffen, gemeinsame Wochenenden oder kurze Seminare nicht darunter!

1.2

Was ist bei Betreuung in Gemeinschaftseinrichtungen in Sachen Infektionsschutz zu machen?

Die BetreuerInnen der Kinder und Jugendlichen müssen von ihrem „Arbeitgeber“, in unserem Fall von der Organisation/dem Veranstalter, welcher die Maßnahme durchführt, belehrt werden über die gesundheitlichen Anforderungen des § 34 IfSG. Das Gesetz schreibt nicht vor ob diese Belehrung schriftlich oder mündlich erfolgen muss; es empfiehlt sich jedoch die schriftliche Form, z.B. durch ein Merkblatt. Dass diese Belehrung erfolgt ist, muss von der Organisation/dem Veranstalter dokumentiert und drei Jahre lang aufbewahrt werden. Ein Protokoll zur Dokumentation kann hier heruntergeladen werden.

Nach einer Erstbelehrung muss dieses Procedere alle zwei Jahre wiederholt werden.

Ebenso wie die BetreuerInnen sind auch alle anderen MitarbeiterInnen, die nicht unmittelbar in der Betreuung eingesetzt sind, zu belehren.

Alle TeilnehmerInnen (die zu betreuenden Kinder und Jugendlichen) bzw. deren Sorgeberechtigten müssen darüber informiert werden, dass sie beim Auftreten bestimmter Infektionen bzw. beim Verdacht darauf, die Gemeinschaftseinrichtung nicht besuchen dürfen. Hier empfiehlt es sich, ein Merkblatt (deutsch) (Englisch, Französisch, Russisch, Spanisch, Türkisch) auszuhändigen.

Hygienepläne und Verfahrensweisen zur Infektionshygiene

Für jede dieser Gemeinschaftseinrichtungen muss es einen auf die jeweiligen Bedingungen abgestimmten Hygieneplan geben. Z.B. für die WC-Anlagen und Waschplätze, zu Abfallbehältern und –entsorgung, zur Lebensmittelhygiene, Trinkwasser etc. Darüber hinaus muss beschrieben sein: Was ist zu tun, wenn . . . Insbesondere die Telefonnummer des nächsten Gesundheitsamtes ist notwendig.

2. Anforderungen an MitarbeiterInnen beim Umgang mit Lebensmitteln (§§ 42 und 43 IfSG)

2.1 Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote

In § 42 IfSG ist geregelt, dass Personen, die an bestimmten und in Abs. 1 aufgezählten Krankheiten erkrankt oder dessen verdächtigt sind, infizierte Wunden oder Hautkrankheiten haben sowie bestimmte Krankheitserreger ausscheiden, generell nicht beim Herstellen, Behandeln oder Inverkehrbringen von in § 42 Abs. 2 genannten Lebensmitteln in Küchen oder Einrichtungen mit oder zur Gemeinschaftsverpflegung tätig sein oder beschäftigt werden dürfen, wenn sie mit diesen Lebensmitteln in Berührung kommen. Das gilt auch für MitarbeiterInnen, die mit Bedarfsgegenständen zur Essenszubereitung oder –verteilung in Berührung kommen.

2.2 Belehrungen

MitarbeiterInnen in einer Küche oder einer Einrichtung mit oder zur Gemeinschaftsverpflegung sowie solche, die mit den o.g. Bedarfsgegenständen in Berührung kommen, brauchen vor der ersten Arbeitaufnahme bzw. am ersten Arbeitstag normalerweise eine Bescheinigung des Gesundheitsamts. Für ehrenamtlich tätige Personen bei Freizeiten, Vereinsfesten oder ähnlichen Veranstaltungen gilt durch eine Entscheidung des baden-württembergischen Sozialministers seit August 2005, dass diese Belehrung nicht zwingend beim Gesundheitsamt (gegen Gebühr) erfolgen muss, sondern von den diese Personen beschäftigenden Organisationen (z.B. den Jugendverbänden) selbst vorgenommen werden können.

Im Hinblick auf die zivilrechtliche Haftung und die strafrechtliche Verantwortung weist der Landesjugendring ausdrücklich darauf hin, dass auf diese Belehrung (siehe Merkblatt) keinesfalls verzichtet werden sollte und auch ein Nachweis über die belehrten Personen und den Zeitpunkt zu dokumentieren ist. Die Belehrung kann entweder in mündlicher oder schriftlicher Form (Aushändigung des Merkblatts) erfolgen. Der Landesjugendring hat für die Jugendorganisationen eine Vorlage für ein Protokoll über die Belehrung zu den wesentlichen infektions- und lebensmittelhygienischen Grundregeln entwickelt, das heruntergeladen werden kann.

3. Belehrungen durch die Gesundheitsämter

Selbstverständlich kann bei Bedarf auch weiterhin die Belehrungskompetenz der Gesundheitsämter in Anspruch genommen werden. Das Ministerium für Arbeit und Soziales Baden-Württemberg hat die Gesundheitsämter gebeten, in diesen Belehrungsfällen von ehrenamtlichen HelferInnen bei Verbänden und Vereinen auf die Erhebung einer Gebühr zu verzichten. (AZ: 36-5470/Bie; 52-5420.11-3.8 vom 15.08.2005)

Für die gewerbsmäßige Tätigkeit ist weiterhin die gesetzliche (Erst-)Belehrungspflicht durch ein Gesundheitsamt vorgeschrieben.

Downloads zum Infektionsschutz

Johannes Heinrich, Geschäftsführer Finanzen+Verwaltung, Landesjugendring Baden-Württemberg e.V. Alle Angaben in dieser Information wurden nach genauen Recherchen von Johannes Heinrich verfasst; eine Haftung für die Richtigkeit der Angaben ist jedoch ausgeschlossen.

 

Lebensmittelhygienerecht

Lebensmittelhygiene-Verordnung vom 8. August 2007 (BGBl. I S. 1816, 1817)
Download

Leitfaden für den Umgang mit Lebensmitteln auf Vereins- und Straßenfesten (Dez 2007)
Download

Broschüre "Vermeidung von Lebenmittelinfektionen für Ehrenamtliche" des Landesgesundheitsamts (Jul 2013)
Download

 

Lehrfilm zum Infektionsschutz

E-Learningmodul

MitarbeiterInnen in einer Küche oder einer Einrichtung mit oder zur Gemeinschaftsverpflegung sowie solche, die mit den o.g. Bedarfsgegenständen in Berührung kommen, brauchen vor der ersten Arbeitaufnahme bzw. am ersten Arbeitstag normalerweise eine Bescheinigung des Gesundheitsamts. Für ehrenamtlich tätige Personen bei Freizeiten, Vereinsfesten oder ähnlichen Veranstaltungen gilt durch eine Entscheidung des baden-württembergischen Sozialministers seit August 2005, dass diese Belehrung nicht zwingend beim Gesundheitsamt (gegen Gebühr) erfolgen muss, sondern von den diese Personen beschäftigenden Organisationen (z.B. den Jugendverbänden) selbst vorgenommen werden können. Die Belehrung kann auch mit Hilfe des E-Learningmodul "Belehrung für ehrenamtlich Beschäftigte beim Umgang mit Lebensmitteln" durchgeführt werden.